PERSONENFÖRDERANLAGE
Europäisches Patent · EP3533747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3533747
- Anmeldenummer
- EP18211935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2018
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018036177 01.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 20.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI, Takayuki
Saiwai-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 212-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.