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Europäisches Patent · EP3533756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3533756
- Anmeldenummer
- EP19152273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2019
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 29.06.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B81B 7/00 (2006.01)F21V 14/02 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018007652 19.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASUDA, Yuichiro
Osaka, Osaka 574-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.