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Europäisches Patent · EP3533937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3533937
- Anmeldenummer
- EP18159914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2018
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/02 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)E03C 1/044 (2006.01)E03C 1/05 (2006.01)B67D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18159765 02.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Unito Smart Technologies Limited
Hong Kong, HK
Erfinderin/Erfinder
Dahan, Yuval-Yoni
7567908 Rishon LeTzion, IL
Dahan, Abraham
7567908 Rishon LeTzion, IL
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