ELASTISCHER BODEN

Europäisches Patent · EP3533950 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3533950
Anmeldenummer
EP19168204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2010
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
03.07.2024
Schutz endet spätestens
02.09.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
E04F 15/10 (2006.01)
E04F 21/22 (2006.01)
Priorität
SE 0901153 04.09.2009
US 23992709 P 04.09.2009
Abgezweigt von
EP10814032
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  4. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  5. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Välinge Innovation AB

Prästavägen 513, 263 64 Viken, SE

Erfinderin/Erfinder

NILSSON, Mats

263 65 Viken, SE

NYGREN, Per

253 60 Ramlösa, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.