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Europäisches Patent · EP3533964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3533964
Anmeldenummer
EP19275005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2019
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
03.03.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/44 (2015.01)
B60J 1/17 (2006.01)
Priorität
JP 2018035415 28.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  3. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Metals, Ltd.

2-70, Konan 1-chome Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Shuichi

Tokyo, 108-0075, JP

KAWASE, Kenji

Tokyo, 108-0075, JP

AKIMOTO, Katsuya

Tokyo, 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.