FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3533984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3533984
- Anmeldenummer
- EP17865175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2017
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 29/00 (2006.01)F02D 41/04 (2006.01)F02D 45/00 (2006.01)F02P 5/15 (2006.01)F02D 37/02 (2006.01)F02D 41/00 (2006.01)F02D 41/02 (2006.01)F02D 43/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016213075 31.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/031141 30.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/079060 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKIMOTO, Yuta
Yokohama-shi Kanagawa 224-8501, JP
SHIMURA, Tomohiro
Yokohama-shi Kanagawa 224-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.