STEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3533986 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3533986
- Anmeldenummer
- EP19151553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2019
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F02D 41/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018026377 16.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kitahara, Kenji
Saitama, 351-0193, JP
Ozaki, Yoshinobu
Saitama, 351-0193, JP
Matsunaga, Takuya
Saitama, 351-0193, JP
Arai, Shingo
Saitama, 351-0193, JP
Yamaguchi, Tomohiro
Saitama, 351-0193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.