KRAFTSTOFFLEITUNG
Europäisches Patent · EP3533991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3533991
- Anmeldenummer
- EP17865438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2017
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 55/02 (2006.01)F02M 55/00 (2006.01)F16L 27/047 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016213547 31.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/027076 26.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/078978 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TADOKORO Hayato
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
LEE Seihau
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
OZAWA Yuji
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
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