KRAFTSTOFFLEITUNG

Europäisches Patent · EP3533991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3533991
Anmeldenummer
EP17865438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2017
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 55/02 (2006.01)
F02M 55/00 (2006.01)
F16L 27/047 (2006.01)
Priorität
JP 2016213547 31.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/027076 26.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/078978 03.05.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TADOKORO Hayato

Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP

LEE Seihau

Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP

OZAWA Yuji

Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.