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Europäisches Patent · EP3534021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3534021
Anmeldenummer
EP19153952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2019
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 9/02 (2006.01)
F16C 17/04 (2006.01)
F16C 33/10 (2006.01)
F16C 33/56 (2006.01)
Priorität
JP 2018034154 28.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Toru

Inuyama-shi, Aichi, JP

AMANO, Seiji

Inuyama-shi, Aichi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.