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Europäisches Patent · EP3534370 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3534370
Anmeldenummer
EP18208353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2018
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G16H 20/40 (2018.01)
G16H 50/50 (2018.01)
G16H 30/40 (2018.01)
Priorität
US 201715823164 27.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INGEL, Moshe

Haifa 3440410, IL

ZAKEN, Oshrat Ben

Yokneam 2066717, IL

NOVOGRODSKY, Ben Ami

Yokneam 2066717, IL

SHEMESH, Toam

Yokneam 2066717, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.