VORRICHTUNG ZUM DURCHFÜHREN EINER DISTRAKTION ODER EINER KOMPRESSION VON WIRBELKÖRPERN BEI EINER WIRBELSÄULENOPERATION
Europäisches Patent · EP3534812 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3534812
- Anmeldenummer
- EP17791365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2017
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 18.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016121054 04.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/077426 26.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/083000 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 29.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 08.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
- 18.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
78234 Engen, DE
78736 Trichtingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.