ANTRIEBSKONFIGURATION
Europäisches Patent · EP3535148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3535148
- Anmeldenummer
- EP17761245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2017
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 1/02 (2006.01)B60K 7/00 (2006.01)B60K 17/08 (2006.01)B60K 17/04 (2006.01)F16H 48/06 (2006.01)B62D 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201618478 02.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/071948 01.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/082828 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FLAXMAN, Robert John Bonner
Malvern Worcestershire WR14 3PS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.