KASSETTE MIT PRESSWALZE
Europäisches Patent · EP3535211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3535211
- Anmeldenummer
- EP17768025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2017
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 23.12.2020
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/00 (2006.01)A47K 5/00 (2006.01)B65D 35/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016221605 04.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/071778 30.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/082826 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.