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Europäisches Patent · EP3535211 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3535211
Anmeldenummer
EP17768025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2017
Veröffentlicht
11.09.2019
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
A47K 5/00 (2006.01)
B65D 35/28 (2006.01)
Priorität
DE 102016221605 04.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/071778 30.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/082826 11.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.