BEFEUERTER WÄRMETAUSCHER MIT EINEM THERMOELEKTRISCHEN GENERATOR
Europäisches Patent · EP3535531 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3535531
- Anmeldenummer
- EP17809061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2017
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 1/28 (2006.01)F24H 9/00 (2006.01)F23M 9/00 (2006.01)F23M 9/10 (2006.01)H01L 35/30 (2006.01)H01L 35/34 (2006.01)
- Priorität
- PL 41934816 03.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/PL2017/000111 27.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/084728 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 27.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2023
- 04.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2022
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GULBINSKI, Wojciech
80-980 Gdansk, PL
SIEMIENCZUK, Tomasz
80-351 Gdansk, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.