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Europäisches Patent · EP3536141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3536141
- Anmeldenummer
- EP19158739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2019
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 06.04.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/66 (2006.01)A01D 61/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018105108 06.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Biesenberger, Ulrich
88348 Bad Saulgau-Friedberg, DE
Gernert, Siegfried
88339 Bad Waldsee, DE
Rothmund, Stefan
88367 Hohentengen, DE
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