ELEKTRONISCHE RAUCHVORRICHTUNG MIT DREHBAREM RINGELEMENT
Europäisches Patent · EP3536175 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3536175
- Anmeldenummer
- EP19167573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2017
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 15/015 (2020.01)A24F 40/95 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- EP 16187489 06.09.2016EP 16187508 06.09.2016EP 16187504 06.09.2016EP 16187476 06.09.2016EP 16188833 14.09.2016EP 16188830 14.09.2016EP 16188839 14.09.2016EP 16188825 14.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Biel, Stefan
22761 Hamburg, DE
Beer, Andreas
80799 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.