ELEKTRISCHER ROLLSTUL
Europäisches Patent · EP3536295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3536295
- Anmeldenummer
- EP19159714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2019
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2013.01)A61G 5/10 (2006.01)B62B 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018038701 05.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATSURA, Hitoshi
Osaka, 572-8570, JP
BABA, Chika
Osaka, 572-8570, JP
KITAMURA, Taichi
Osaka, 572-8570, JP
MAEDA, Kazuhito
Osaka, 572-8570, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.