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Europäisches Patent · EP3536310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3536310
- Anmeldenummer
- EP19161189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2013
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 28.04.2021
- Gelöscht
- 26.08.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61K 9/00 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 12170628 01.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
5 frühere Einträge
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 10.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 02.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.