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Europäisches Patent · EP3536465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3536465
Anmeldenummer
EP19160354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2019
Veröffentlicht
11.09.2019
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 7/04 (2006.01)
B25H 1/00 (2006.01)
G01C 15/00 (2006.01)
Priorität
US 201862640655 P 09.03.2018
US 201816185845 09.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ranieri, Mr. Eric

06480 La Colle Sure Loup, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.