HYDRAULISCHE TREIBACHSE

Europäisches Patent · EP3536566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3536566
Anmeldenummer
EP19160773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2019
Veröffentlicht
11.09.2019
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 1/06 (2006.01)
A01D 69/03 (2006.01)
F16H 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018039000 05.03.2018
JP 2018045978 13.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YASUDA, Toshifumi

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

IWAKI, Koji

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

MATSUURA, Jun

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.