HYDRAULISCHE TREIBACHSE
Europäisches Patent · EP3536566 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3536566
- Anmeldenummer
- EP19160773
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 1/06 (2006.01)A01D 69/03 (2006.01)F16H 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018039000 05.03.2018JP 2018045978 13.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUDA, Toshifumi
Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP
IWAKI, Koji
Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP
MATSUURA, Jun
Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP
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