LAGERSCHACHTEL

Europäisches Patent · EP3536626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3536626
Anmeldenummer
EP19161193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2019
Veröffentlicht
11.09.2019
Erteilt
28.10.2020
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/06 (2006.01)
B25H 3/02 (2006.01)
B65D 85/18 (2006.01)
B65D 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018041399 08.03.2018
JP 2019021343 08.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 28.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

IRIS OHYAMA INC.

Iris Ohyama Inc.

12-1 Itsutsubashi 2-chome Aoba-ku, Sendai-shi, Miyagi 980-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Susumu

Miyagi, 9811596, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.