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Europäisches Patent · EP3536674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3536674
- Anmeldenummer
- EP17867155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2017
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 19.01.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 27/12 (2006.01)B32B 17/10 (2006.01)B61D 25/00 (2006.01)B60J 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016216875 07.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/038454 25.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/084041 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 19.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NODA, Takayuki
Otsu-shi Shiga 520-8639, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.