FLUORPOLYMER UND ROSTVERHINDERER DAMIT ALS WIRKSTOFF
Europäisches Patent · EP3536719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3536719
- Anmeldenummer
- EP17867432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2017
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 12.10.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08F 220/24 (2006.01)C09K 3/18 (2006.01)C09D 5/08 (2006.01)C09D 133/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016214397 01.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/038934 27.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/084086 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIJIMA Tetsushi
Kitaibaraki-shi Ibaraki 319-1544, JP
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