KEHRMASCHINE

Europäisches Patent · EP3536859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3536859
Anmeldenummer
EP19157966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2019
Veröffentlicht
11.09.2019
Erteilt
21.10.2020
Gelöscht
13.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102018104116 23.02.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022

  2. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZUMKELLER, Claus

79837 St. Blasien, DE

Ebner, Martin

79733 Görwihl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.