UNTERSTÜTZUNGSTASCHEN
Europäisches Patent · EP3536956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3536956
- Anmeldenummer
- EP19161045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2019
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 2/08 (2006.01)F04C 2/10 (2006.01)F04C 14/06 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018105121 06.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jäggle, Gerd
88521 Ertingen, DE
Raatschen, Moritz
88427 Bad Schussenried, DE
Ehringer, Michael
88427 Bad Schussenried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.