KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3537055 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3537055
- Anmeldenummer
- EP19168660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2016
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F24F 11/65 (2018.01)F25B 13/00 (2006.01)F24F 3/14 (2006.01)F24F 11/36 (2018.01)F24F 3/147 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015077487 06.04.2015JP 2015078725 07.04.2015
- Abgezweigt von
- EP16776546
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yajima, Ryuuzaburou
Osaka, 530-8323, JP
Itou, Shingo
Osaka, 530-8323, JP
Miwa, Kouji
Osaka, 530-8323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.