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Europäisches Patent · EP3537090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3537090
Anmeldenummer
EP19161398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2019
Veröffentlicht
11.09.2019
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41G 1/30 (2006.01)
F41G 1/34 (2006.01)
Priorität
SE 1850250 07.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Aimpoint AB

Jägershillgatan 15, 213 75 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

LARSSON, Niklas

232 54 Åkarp, SE

ÖRTENGREN, John

224 64 Lund, SE

MARTINSSON, Olof

217 73 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.