BOÎTE DE MONTRE MUSICALE
Europäisches Patent · EP3537230 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3537230
- Anmeldenummer
- EP19155922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2019
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 31.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 06.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G04B 23/02 (2006.01)G04B 37/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18160023 05.03.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 23.04.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2021
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25660 Morre, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.