DISPOSITIF DE ROTATION D'UNE ROUE DENTÉE
Europäisches Patent · EP3537593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3537593
- Anmeldenummer
- EP18160980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2018
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H02N 2/02 (2006.01)H02N 2/04 (2006.01)G04B 11/02 (2006.01)G04C 3/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 25.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.