LEISTUNGSGRUPPE
Europäisches Patent · EP3537921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3537921
- Anmeldenummer
- EP17794786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 04.08.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 5/00 (2006.01)A45F 3/08 (2006.01)A45F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 201600112089 08.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/056324 12.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/087613 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAMAGNINI, Luca
42011 Bagnolo in Piano (Reggio Emilia), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.