GETRÄNKE- ODER LEBENSMITTELZUBEREITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3537939 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3537939
- Anmeldenummer
- EP17801372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 04.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 16197631 08.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/078300 06.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/087030 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 26.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.