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Europäisches Patent · EP3538191 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3538191
- Anmeldenummer
- EP17801244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 29/00 (2006.01)A61M 39/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201662419670 P 09.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/060479 07.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/089390 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGRAWAL, Sumit
Gurgaon 122-001, IN
PEPIN, Henry J.
Loretto, Minnesota 55357, US
REDDY, Somashekar
Mysore 570 023, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.