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Europäisches Patent · EP3538200 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3538200
- Anmeldenummer
- EP17791088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 39/10 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2016/077194 10.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/077564 27.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/086911 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 11.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLKENSTOERFER, Reinhold
91077 Neunkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.