FLUIDBEHÄLTER MIT EINEM STRÖMUNGSOPTIMIERTEN ANSCHLUSSSTUTZEN
Europäisches Patent · EP3538407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3538407
- Anmeldenummer
- EP17805131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 11/26 (2006.01)B60T 11/22 (2006.01)B60T 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016222148 11.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/079085 13.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/087371 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RÜFFER, Manfred
65843 Sulzbach, DE
OTTMANN, Swen
60488 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.