ROHRPOSTHÜLSE

Europäisches Patent · EP3538460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3538460
Anmeldenummer
EP17800365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2017
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 51/06 (2006.01)
Priorität
AT 510182016 08.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/AT2017/060294 06.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/085871 17.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRIEDRICH, Peter

1040 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.