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Europäisches Patent · EP3538766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3538766
Anmeldenummer
EP17800800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2017
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/107 (2006.01)
Priorität
DE 102016121581 10.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/078808 09.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/087254 17.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Seepex GmbH

Scharnhölzstrasse 344, 46240 Bottrop, DE

Erfinderin/Erfinder

OVERMEIER, Dirk

46119 Oberhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.