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Europäisches Patent · EP3538823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3538823
Anmeldenummer
EP17798127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2017
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24S 40/52 (2018.01)
F24S 20/20 (2018.01)
Priorität
DE 102016121654 11.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/077509 26.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/086910 17.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRAUTNER, Johannes

91448 Emskirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.