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Europäisches Patent · EP3538823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3538823
- Anmeldenummer
- EP17798127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24S 40/52 (2018.01)F24S 20/20 (2018.01)
- Priorität
- DE 102016121654 11.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/077509 26.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/086910 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRAUTNER, Johannes
91448 Emskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.