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Europäisches Patent · EP3538926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3538926
- Anmeldenummer
- EP16794345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2016
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/42 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/89 (2020.01)G01S 7/497 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/077372 10.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/042402 16.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARK, Simon
9425 Thal
BEREUTER, Klaus
6861 Alberschwende, AT
MÜLLER, Benjamin
9000 St. Gallen
STEFFEN, Roman
9445 Rebstein
BÖCKEM, Burkhard
8916 Jonen
DOLD, Jürgen
6204 Sempach
SCHEJA, Jochen
6845 Hohenems, AT
HEINZLE, Lukas
8820 Wädenswil
DUMOULIN, Charles Leopold Elisabeth
9436 Balgach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.