DURCHFÜHRUNG VON KERNEL-SCHRITTGRÖSSEN BEI EINER HARDWARE
Europäisches Patent · EP3539059 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3539059
- Anmeldenummer
- EP17761170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06N 3/063 (2023.01)G06N 3/0464 (2023.01)
- Priorität
- US 201615348199 10.11.2016US 201715467382 23.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/048123 23.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/089079 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 28.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.