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Europäisches Patent · EP3539227 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3539227
Anmeldenummer
EP17785076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2017
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
26.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04B 10/291 (2013.01)
Priorität
US 201615348430 10.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/053700 27.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/089123 17.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAMALOV, Valey

Gainesville, FL 32607, US

VUSIRIKALA, Vijayanand

Palo Alto, CA 94306, US

DANGUI, Vinayak

Santa Clara 95051, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.