FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSGEFÄSS

Europäisches Patent · EP3539411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3539411
Anmeldenummer
EP18170815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2018
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 34/04 (2006.01)
A45D 34/00 (2006.01)
B65D 47/28 (2006.01)
B65D 47/42 (2006.01)
Priorität
KR 20180030931 16.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jung, Seo Hui

Seo-gu, Incheon 22824, KR

Ki, Joong Hyun

Seo-gu, Incheon 22824, KR

Jung, Hyo Sun

Seo-gu, Incheon 22824, KR

Kim, Yu Seob

Seo-gu, Incheon 22824, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.