ZAHNBÜRSTE MIT GESPRITZTEN BORSTEN
Europäisches Patent · EP3539417 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3539417
- Anmeldenummer
- EP19172044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2012
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 03.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 02.01.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A46B 3/04 (2006.01)A46B 3/22 (2006.01)A46B 1/00 (2006.01)A46B 9/06 (2006.01)A46D 1/00 (2006.01)A46D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11000032 04.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 20.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2021
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.