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Europäisches Patent · EP3539421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3539421
- Anmeldenummer
- EP19000122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2019
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 16.09.2020
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/12 (2006.01)A47C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018002048 14.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 05.12.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- Kusch + Co. GmbH & Co. KG, Gundringhausen 5, 59969 Hallenberg, Deutschland → Kusch+Co GmbH, Gundringshausen 5, 59969 Hallenberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2020
- 01.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2020
- 16.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kusch, Dieter
59969 Hallenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.