FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSGEFÄSS

Europäisches Patent · EP3539672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3539672
Anmeldenummer
EP18171002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2018
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B05B 15/00 (2018.01)
Priorität
KR 20180030938 16.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ki, Joong Hyun

22824 Seo-gu Incheon, KR

Jung, Seo Hui

22824 Seo-gu Incheon, KR

Kim, Yu Seob

22824 Seo-gu Incheon, KR

Jung, Hyo Sun

22824 Seo-gu Incheon, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.