FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSGEFÄSS
Europäisches Patent · EP3539672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3539672
- Anmeldenummer
- EP18171002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2018
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 15/00 (2018.01)
- Priorität
- KR 20180030938 16.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ki, Joong Hyun
22824 Seo-gu Incheon, KR
Jung, Seo Hui
22824 Seo-gu Incheon, KR
Kim, Yu Seob
22824 Seo-gu Incheon, KR
Jung, Hyo Sun
22824 Seo-gu Incheon, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.