AUTOMATISCHER WERKZEUGWECHSLER
Europäisches Patent · EP3539718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3539718
- Anmeldenummer
- EP17871082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/157 (2006.01)B23Q 11/08 (2006.01)B23Q 3/155 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016222840 16.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/041039 15.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/092794 24.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 29.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fukuyama-shi Hiroshima 720-8650, JP
Fukuyama-shi Hiroshima 720-8650, JP
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