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Europäisches Patent · EP3539807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3539807
Anmeldenummer
EP19160545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2019
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 5/10 (2006.01)
Priorität
FR 1852096 12.03.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PORCHEROT, Didier

69003 LYON, FR

LETERRIER, Franck

01150 LAGNIEU, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.