NEUARTIGES TRITYLSCHUTZMITTEL

Europäisches Patent · EP3539968 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3539968
Anmeldenummer
EP17869333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2017
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
14.07.2021
Schutz endet spätestens
09.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
C07F 7/18 (2006.01)
Priorität
JP 2016220173 11.11.2016
JP 2017185936 27.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/040598 10.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/088527 17.05.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 26.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 25.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

  6. 14.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANO, Shinya

Tokyo 103-0027, JP

KUBOTA, Hideki

Tokyo 103-0027, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.