WASSERSPREITENDE FOLIE
Europäisches Patent · EP3540121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3540121
- Anmeldenummer
- EP17869300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 27/30 (2006.01)D21H 13/06 (2006.01)B41M 5/41 (2006.01)D21H 19/12 (2006.01)D21H 27/00 (2006.01)D21H 17/27 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016218608 09.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/038133 23.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/088179 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KISHIMOTO, Masaki
Tokyo 101-0062, JP
ISHINO, Yoshiaki
Tokyo 101-0062, JP
MATSUMORI, Yasuaki
Tokyo 114-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.