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Europäisches Patent · EP3540327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3540327
- Anmeldenummer
- EP19155301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2019
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 20.10.2021
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 4/04 (2006.01)F24D 3/18 (2006.01)F24D 11/02 (2006.01)F24D 17/02 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018102670 07.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 01.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2021
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
57319 Bad Berleburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.