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Europäisches Patent · EP3540379 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3540379
- Anmeldenummer
- EP19156825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2019
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 05.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3202018 13.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 13.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 01.09.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach 137, 9471 Buchs → BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach, 9471 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 13.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach 137, 9471 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.